Nein, sehen sie nicht. Du hast den Artikel also selbst nicht gelesen.
Er WARNT davor, dass es so WERDEN KÖNNTE und man schauen muss, dass es NICHT so WIRD, auch wenn ich ihm da nicht zustimme, weil es für diese Maßnahmen auf Dauer keinen Grund gibt.
Generell warnt der Verfassungsexperte vor den Folgen dauerhafter Zwangsmaßnahmen im Zuge der Pandemie-Bekämpfung: „Wenn sich Grundrechtseinschränkungen in einem solchen Ausmaß über eine längere Zeit hinziehen, gerät der liberale Rechtsstaat in Gefahr. Dann wird das ganze System von Freiheitlichkeit suspendiert.“
Ja no shit.... Außerdem:
Einige staatliche Einschnitte seien durchaus gerechtfertigt gewesen, so Papier, schließlich gehe es bei Corona „um Leben und Tod“. Allerdings dürfe man nicht außer Acht lassen, was diese Eingriffe und die über Wochen und Monate durchgehaltenen Maßnahmen anrichteten, etwa im Hinblick auf die Wirtschaft oder auf zu Hause isolierte Kinder.
Da hat er Recht, das ist keine VT. Das sind Dinge, die wir wissen.
Vor diesem Hintergrund stellt Papier die Verhältnismäßigkeit einiger Maßnahmen massiv infrage, etwa das Beherbergungsverbot oder die Einführung von Sperrstunden. Bei den Schritten „fehlten belastbare Beweise“, dass sie zur Eindämmung des Infektionsgeschehens beitrügen. Der Verfassungsrechtler mahnt: „Wenn abzusehen ist, dass gewählte Maßnahmen mehr Folgeschäden nach sich ziehen, als dies im Hinblick auf den Schutz, den sie wirklich bieten, verhältnismäßig erscheint, ist es Zeit gegenzusteuern.“
Nona muss man Dinge, die sich als sinnfrei oder stark unverhältnismäßig herausstellen, wieder abschaffen.
Papier räumt ein, dass im Fall der Pandemie „für eine gewisse Zeit“ ein pragmatisches Vorgehen zu akzeptieren gewesen sei. Das liege „an der absoluten Außergewöhnlichkeit und Gefährlichkeit der Situation“, in der es auch darauf ankam, schnell und wirkungsvoll zu handeln. Doch auf Dauer widerspreche dieses Verhalten dem Wesen unserer rechtsstaatlichen Demokratie.
Die Maßnahmen sind nicht dauerhaft geplant. Wären die Impffortschritte nochmal ein Stück weiter, hätten wir wahrscheinlich praktisch gar keine Maßnahmen mehr.......
Sonst kritisiert der Mann einige Abläufe und Entscheidungen und das kann er auch gerne machen. Wobei er Deutscher ist und deren System nicht ganz identisch mit unserem ist. Also nicht 1:1 umlegbar.
Wo ist das VT Zeugs? Oder was man ihm als solches auslegen würde?
die Einschränkung der Grundrechte bleibt auch nach Beendigung der Krise. Diese wird also von den Machthabern dazu benützt, die Rechte der Untertanen für immer einzuschränken.
Er sagt eben NICHT, dass das der Fall ist.... Er sagt was offensichtlich ist: "WENN das für immer so bleibt, DANN....."
Also WENNS morgen hagelt, DANN sollt ich das Auto in die Garage stellen, auch wenn das Geld kostet. Es schaut aber ned nach Hagel aus.
