Coronavirus \ COVID 19

[MikeD]

meine kollegin sucht seit 15min die aktuelle verordnung

wir finden aber nur die 5. novelle zur 6. hygieneverordnung (30.12.21)

da steht der neue schmarrn aber ned drinnen

hat evt wer einen link zur aktuellsten verordnung
ist entweder die 6. novelle zur 6. verordnung oder die 7. hygieneverordnung ...

Die wird sie heute noch nicht finden:

https://www.sozialministerium.at/Inform ... enner-2022

Geht heute wie erwähnt erst in den parlamentarischen Hauptausschuss (heute) und davor wird das nix. Die Medien haben Draft Versionen zwar schon, aber wirksam / publiziert ist da noch nix.

https://www.ris.bka.gv.at/Bgbl-Auth/

Wird interessant wann die Verordnung dann in Kraft tritt (12.1.2022 0:00 ?).
Vor einer Veröffentlichung geht das ja rechtlich nicht !

Und die "alte" Verordnung läuft mit heute 24:00 ab.
Was ist dann Morgen (keine Corona Maßnahmen) ?

[RcL]

is ja a wieder mal typisch Bananenrepublik: zuerst die Medien eine Vorabversion bevor überhaupt irgendwas rechtliche Gültigkeit hat..

Soryy, das Argument: des kommt eh fix so! zieht leider nicht weil es eben net wurscht is ob Recht oder Recht...

Das is ziemlich oft so, aber da müsstest halt eher zu den Medien gehen und dich beschweren.

[Dingo]

meine kollegin sucht seit 15min die aktuelle verordnung

wir finden aber nur die 5. novelle zur 6. hygieneverordnung (30.12.21)

da steht der neue schmarrn aber ned drinnen

hat evt wer einen link zur aktuellsten verordnung
ist entweder die 6. novelle zur 6. verordnung oder die 7. hygieneverordnung ...

Die wird sie heute noch nicht finden:

https://www.sozialministerium.at/Inform ... enner-2022

Geht heute wie erwähnt erst in den parlamentarischen Hauptausschuss (heute) und davor wird das nix. Die Medien haben Draft Versionen zwar schon, aber wirksam / publiziert ist da noch nix.

https://www.ris.bka.gv.at/Bgbl-Auth/

Wird interessant wann die Verordnung dann in Kraft tritt (12.1.2022 0:00 ?).
Vor einer Veröffentlichung geht das ja rechtlich nicht !

Und die "alte" Verordnung läuft mit heute 24:00 ab.
Was ist dann Morgen (keine Corona Maßnahmen) ?

Tippe auf heute 23:59 h. Draft Versionen vorab an die Medien sind rechtlich irrelevant. Wenn nicht - stimmt & interessant. Die Trottelei dabei ist, dass das von den Betroffenen (Privatwirtschaft) umgesetzt werden sollte mittels Zeitsprung oder was ??? Avisiert war, dass es per 8.1. gelten sollte ... Vorbereiten kannst, aber die Draft Versionen divergieren dann oft zu dem, was dann wirklich im RIS steht - die begraben da oft Hunderudel im Detail.

[combatmiles]

is ja a wieder mal typisch Bananenrepublik: zuerst die Medien eine Vorabversion bevor überhaupt irgendwas rechtliche Gültigkeit hat..

Soryy, das Argument: des kommt eh fix so! zieht leider nicht weil es eben net wurscht is ob Recht oder Recht...

Das is ziemlich oft so, aber da müsstest halt eher zu den Medien gehen und dich beschweren.

da seh ich eher weniger den Fehler bei den Medien, sondern sehr starkt bei der Politik..

Ich habs mal so gelernt, war aber auch nie auf einer "Parteischule": ausverhandeln, begutachten, im Parlament oder wo auch immer beschließen, DANN veröffentlichen VOR dem Stichtag bzw der eintretenden Gültigkeit...

[RcL]

is ja a wieder mal typisch Bananenrepublik: zuerst die Medien eine Vorabversion bevor überhaupt irgendwas rechtliche Gültigkeit hat..

Soryy, das Argument: des kommt eh fix so! zieht leider nicht weil es eben net wurscht is ob Recht oder Recht...

Das is ziemlich oft so, aber da müsstest halt eher zu den Medien gehen und dich beschweren.

da seh ich eher weniger den Fehler bei den Medien, sondern sehr starkt bei der Politik..

Ich habs mal so gelernt, war aber auch nie auf einer "Parteischule": ausverhandeln, begutachten, im Parlament oder wo auch immer beschließen, DANN veröffentlichen VOR dem Stichtag bzw der eintretenden Gültigkeit...

Und wie gehst vor, wenn Sachen "leaken"? Wenn da irgendeiner sitzt, der an dem Ding arbeitet und vom Freund von der Schwägerin, der bei der Heute Zeitung sitzt, einen fürstlichen Betrag dafür bekommt, dass er mal kurz mit dem Handy ein Foto vom Zettel schießt......

[combatmiles]

ja diese Dinge sind mir bekannt.. die kann man z.Bsp mittels Wasserzeichen (geht auch digital) abblocken...

Ändert aber nichts an der grundsätzlich falschen Vorgehensweise...

[gewo]

is ja a wieder mal typisch Bananenrepublik: zuerst die Medien eine Vorabversion bevor überhaupt irgendwas rechtliche Gültigkeit hat..

Soryy, das Argument: des kommt eh fix so! zieht leider nicht weil es eben net wurscht is ob Recht oder Recht...

Das is ziemlich oft so, aber da müsstest halt eher zu den Medien gehen und dich beschweren.

da seh ich eher weniger den Fehler bei den Medien, sondern sehr starkt bei der Politik..

Ich habs mal so gelernt, war aber auch nie auf einer "Parteischule": ausverhandeln, begutachten, im Parlament oder wo auch immer beschließen, DANN veröffentlichen VOR dem Stichtag bzw der eintretenden Gültigkeit...

Und wie gehst vor, wenn Sachen "leaken"? Wenn da irgendeiner sitzt, der an dem Ding arbeitet und vom Freund von der Schwägerin, der bei der Heute Zeitung sitzt, einen fürstlichen Betrag dafür bekommt, dass er mal kurz mit dem Handy ein Foto vom Zettel schießt......

das bringt alles nix
und niemand zahlt dem bearbeiter dafuer einen fuerstlichen betrag

dafuer gibts hoechstens mal an kurzurlaub in einer therme in oesterreich gratis oder an VIP pass im etablissement deiner wahl

warum?

weil a menge gesetze erst mit einem abaenderungsantrag durchgehen der direkt bei der beschlussfassung gestellt wird

[Hirschberg]

... Diese sture, blinde Verweigerung ist mir vollkommen unverständlich. Mir tun die Leute leid. ...

Und mir ist unverständlich warum sich jemand ohne Risikofaktoren das mRNA-Zeugs spritzen lässt, der tut mir leid, aber jeder wie er will.

Zornig könnte ich werden wenn gesunde Kinder geimpft werden, das ist m.E. fahrlässige Körperverletzung...

[winnfield]

... Diese sture, blinde Verweigerung ist mir vollkommen unverständlich. Mir tun die Leute leid. ...

Und mir ist unverständlich warum sich jemand ohne Risikofaktoren das mRNA-Zeugs spritzen lässt, der tut mir leid, aber jeder wie er will.

Zornig könnte ich werden wenn gesunde Kinder geimpft werden, das ist m.E. fahrlässige Körperverletzung...

Beim Hausverstand gibts weder Chips noch Bier mehr. Ausverkauft!

Alle lesen Simmering gegen Kapfenberg, bei Resten von Snacks und Getränken.

chris

[nick_adonidas]

Zornig könnte ich werden wenn

Zorn ist ein sehr schlechter Ratgeber. Zumal er den Virus überhaupt nicht beeindruckt. Ich hab als Kind Polio Impfung bekommen und war auch gesund.

Es ist einfach schade zu sehen, dass gesunde Mesnchen sich infizieren und sehr schwer erkranken, obwohl es durch eine einfache, nachgewiesenermaßen risikolose Impfung weitestgehend verhindert werden könnte. Von drei Wochen Intensiv oder jahrelangen Beschwerden zu einem leichten Schnupfen. Was muss man da überlegen?

Wenn man schon nicht 100% Sicherheit garantieren kann, dann soll man doch wenigstens das Bestmögliche für seine Gesundheit tun. Das ist nun mal die Impfung. Das ist doch eine der simpelsten Lebenseinsichten seit wir von den Bäumen herunter sind. Niemand schafft die tausend, aber man tut das Bestmögliche in allen Bereichen. Hier ist es sich impfen zu lassen. So simpel.

Man spielt auch nicht russisches Roulette. Kann man schon machen, aber ist das besonders klug?

nick

[DonPedro]

Wird interessant wann die Verordnung dann in Kraft tritt (12.1.2022 0:00 ?).
Vor einer Veröffentlichung geht das ja rechtlich nicht !

Und die "alte" Verordnung läuft mit heute 24:00 ab.
Was ist dann Morgen (keine Corona Maßnahmen) ?

Kundmachung (Veröffentlichung)

Bundesgesetze, Staatsverträge und Verordnungen müssen im Bundesgesetzblatt kundgemacht werden, um verbindliche Geltung zu erlangen. Diese Veröffentlichung ist Voraussetzung für die Gültigkeit einer Rechtsvorschrift. Aus rechtlicher Sicht existieren Gesetze und Verordnungen erst mit ihrer Kundmachung und noch nicht, wenn sie lediglich beschlossen sind.

Gesetze und Verordnungen treten
mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung, d.h. am folgenden Tag,
oder
an einem Tag, der im Gesetz bestimmt ist,

Ob das bedeutet wenn eine Verordnung welchen z.B um 18:00 veröffentlicht wird,
am nächsten Tag um 18:00 oder am nächsten Tag um 00:00 in Kraft tritt wäre rechtlich sehr interessant.

[combatmiles]

also wäre man heute sozusagen "straffrei"....

[DonPedro]

also wäre man heute sozusagen "straffrei"....

Du bist defacto jeden Tag straffrei, solange du keine Straftat begehst.
Also Gestern, Heute, Morgen, Übermorgen. ...

[combatmiles]

also wäre man heute sozusagen "straffrei"....

Du bist defacto jeden Tag straffrei, solange du keine Straftat begehst.
Also Gestern, Heute, Morgen, Übermorgen. ...

danke für den Tip, das wusste ich so nicht...

[gearrillero]

https://www.ris.bka.gv.at/GeltendeFassu ... ct0U-_EP8E

https://www.oe24.at/coronavirus/impf-pf ... /506307635

Gewo...Tiernahrung