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Preise wie vor 3 jahren

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sf77
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Re: Preise wie vor 3 jahren

Beitrag von sf77 » Fr 18. Feb 2011, 15:35

Stimmt, der Hartlauer hat den Fehler gemacht Zeissgläser mit noname zu Vergleichen und hat noch ein paar andere Fehler gemacht. Aber grundsätzlich wird vergleichende Werbung mit Auflagen erlaubt.
OGH Urteil zu Hartlauer:
4Ob259/00t
Auszug daraus:
Die Rechtsprechung hat § 2 Abs 1 zweiter Satz UWG auf alle Formen von Werbevergleichen angewandt (Gamerith, Vergleichende Werbung , ÖBl 1998, 115 [116] mwN). Seit der UWG-Novelle 1988 ist es demnach zulässig, sich in der Werbung auf die Ware oder Leistung eines Mitbewerbers zu beziehen und diese mit dem eigenen Angebot zu vergleichen (ecolex 1992, 784 = ÖBl 1992, 106 -Staubsauger-Test ua). Werbevergleiche dürfen allerdings weder irreführend sein noch -etwa durch Pauschalabwertungen, unnötige Bloßstellungen oder aggressive Tendenzen -das Sachlichkeitsgebot verletzen (stRsp seit SZ 63/108 = ÖBl 1990, 154 -Media-Analyse 1988 uva). Die verglichenen Güter müssen gleichartig sein (MR 1989, 143 = ÖBl 1989, 149 = RdW 1989, 334 = WBl 1989, 342 -Figurella);

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Re: Preise wie vor 3 jahren

Beitrag von gewo » Fr 18. Feb 2011, 15:40

sf77 hat geschrieben:Stimmt, der Hartlauer hat den Fehler gemacht Zeissgläser mit noname zu Vergleichen und hat noch ein paar andere Fehler gemacht. Aber grundsätzlich wird vergleichende Werbung mit Auflagen erlaubt.
...


hi

vermutlich

das problem ist halt dass die UWG materie so zaach ist dass du mal grundsaetzlich jeden wegen jedem schmarrn klagen kannst
was dann rauskommt ist immer die frage ...
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