Import großer Magazine.

[Berni96]

Wieviele 20er willst den haben?
Ich habe meine 20er bei sg550.de gekauft und dürften bei der PE90 auch passen.

Insgesamt wollte ich mir 8 bestellen.
sg550.de wäre wsl. ein guter Ansatz, aber es schaut so aus als führen die nur mehr die kleinen Mags.

[Bueller]

Ok, als Schweizer kurz eine kurze Erklärung. Die Magazine sind bei uns nicht wirklich verboten. Solange eine entsprechende Waffe vor 2019 mit dem normalen WES gekauft wurde oder ab 2019 mit der ABK (die genauso leicht erhältlich ist), kann man jederzeit und ohne Einschränkungen solche Magazine kaufen.
Wer keine Waffe für die entsprechenden Magazine nachweisen kann, erhält keine. Aber da sowieso in den meisten CH-Haushalten ein Stgw 90 rumliegt, kriegst in der CH diese Magazine fast an jeder Ecke.

[Mille]

Ich fragte mich auch schon wie das gehandhabt wird. Da ja in fast allen angrenzenden Ländern zu Österreich "große" Magazine frei erwerbbar sind.

LG Mille

Zu Beispiel?
Soweit ich weiß sind sie in der Schweiz, Deutschland, Slowakei, Ungarn, Slowenien und Italien sehr stark eingeschränkt, bzw. verboten.
In Tschechien weiß ich, dass sie verboten sind, jedoch haben sie ein "Schlupfloch". Dieses ist jedoch national.

LG

Moin,

Also in Ungarn und Slovenien liegen Magazine oft Stapelweise bei den einschlägigen Märkten auf. (Kenne auch genug Leute aus Ö die diese kaufen) Kann mir irgendwie nicht vorstellen das die alle illegalen Handel betreiben. Schließe es aber auch nicht aus.

LG Mille

[hasgunz]

Ich fragte mich auch schon wie das gehandhabt wird. Da ja in fast allen angrenzenden Ländern zu Österreich "große" Magazine frei erwerbbar sind.

LG Mille

Zu Beispiel?
Soweit ich weiß sind sie in der Schweiz, Deutschland, Slowakei, Ungarn, Slowenien und Italien sehr stark eingeschränkt, bzw. verboten.
In Tschechien weiß ich, dass sie verboten sind, jedoch haben sie ein "Schlupfloch". Dieses ist jedoch national.

LG

Moin,

Also in Ungarn und Slovenien liegen Magazine oft Stapelweise bei den einschlägigen Märkten auf. (Kenne auch genug Leute aus Ö die diese kaufen) Kann mir irgendwie nicht vorstellen das die alle illegalen Handel betreiben. Schließe es aber auch nicht aus.

LG Mille

Ich glaub, du hast deine Frage selbst schon beantwortet.
Is ja nicht so, dass es Leute gibt, die am Gesetz vorbei arbeiten.

LG

[Nebulak]

Ich habe relativ kurz nach meiner Altbesitzmeldung große Magazine aus Deutschland importiert (als die da noch frei verkäuflich waren). Der Behörde habe ich Name und Adresse der Firma mitgeteilt, von der ich sie gekauft habe. Die wurden anstandslos eingetragen.

Auf polnischen Seiten sehe ich relativ viele große Magazine - hab mich aber noch nie schlau gemacht, wie dort die rechtliche Lage ist.

Die Polen haben die Einschränkung der Magazine und somit die Richtlinie nicht mitgertragen.
Einzig auf der Jagd gibt es Einschränkungen.

Wenn du dort große Magazine bestelltst, wirst du sich auch ohne Probleme geschickt bekommen.
Was du allerdings in Ö damit machst überlasse dir.

[chrtha]

Nachdem ich bei dem Thema nicht mehr komplett grün bin, habe ich bei der LPD nachgehakt ob es denn beim Import solcher Magazine einer eigenen Genehmigung bedarf wie z.B. für Kategorie B Waffen.
Am Telefon war die Antwort, nein da ist nichts bekannt diesbezüglich und es ist keine Genehmigung notwendig.
Im daraufhin erbetenen Schriftsatz hat man es schon geschickter formuliert mit Verweis dass es sich dabei nicht um einen Import einer Schusswaffe nach Paragraph 37 handelt (nachdem eine Magazin eben keine Schusswaffe ist) und man deshalb auch keine Bewilligung ausstellt.

Jetzt hab ich selbst nochmal das Waffg. durchsucht bin aber nicht wirklich fündig geworden bezüglich Bestimmungen zum Import/Export von großen Magazinen.
Es handelt sich zwar um verbotene "Waffen" aber da sollte meine WBK die ja praktisch sagt ich darf diese Unterkategorie besitzen/erwerben/einführen als Genehmigung herhalten.
Und mim KMG haben die Mags auch nichts zu tun weshalb man das denke ich für den hier genannten Fall außen vor lassen kann.

Was habe ich übersehen?

Grüß‘ Euch,
Ich bin jetzt au diese Thread gestoßen, weil ich mir große Magazine in Slowenien bestellen will. Ich hätte im WaffG Folgendes gefunden:

Gemäß § 17 Abs 1 WaffG verboten ist „der Erwerb, die Einfuhr, der Besitz, das Überlassen und das Führen“.

Wenn man als Sportschütze eine Genehmigung hat für Z7, Z8, Z9 oder Z10, lautet die auf „Erwerb“ und „Besitz“ (§ 17 Abs 3 Satz 2 WaffG).

Allerdings gibt es in § 17 Abs 3 Satz 1 WaffG eine Ermessensbestimmung:
„Die Behörde kann verlässlichen Menschen, die das 21. Lebensjahr vollendet haben und überwiegendes berechtigtes Interesse an Erwerb, EINFUHR, Besitz oder Führen nachweisen, Ausnahmen von Verboten der Abs. 1 und 2 bewilligen.“

Wäre das nicht die richtige Grundlage, um sich das genehmigen zu lassen?

Bitte um Korrektur, was ich falsch liege oder jemand etwas anderes gehört hat von einer Behörde, aber das kommt mir richtig vor. Und ein überwiegendes, berechtigtes Interesse wird man schon argumentieren können, wenn man (i) zum Besitz als Sportschütze die Berechtigung schon hat und (ii) die Magazine in Österreich nicht zu bekommen sind.

chrtha

[gewo]

Du brauchst eine einfuhrerlaubnis fuer waren der 17/1/x

Par 32 oder 37 absatz irgendwas

[Promo]

Du brauchst eine einfuhrerlaubnis fuer waren der 17/1/x

Par 32 oder 37 absatz irgendwas

Nein weil § 37 gilt nur für Schusswaffen - daher für Magazine nicht zutreffend. Er benötigt daher absurderweise keine vorherige Einfuhrgenehmigung, muss aber den erfolgten Import seiner Behörde melden.

[yoda]

Du brauchst eine einfuhrerlaubnis fuer waren der 17/1/x

Par 32 oder 37 absatz irgendwas

Nein weil § 37 gilt nur für Schusswaffen - daher für Magazine nicht zutreffend. Er benötigt daher absurderweise keine vorherige Einfuhrgenehmigung, muss aber den erfolgten Import seiner Behörde melden.

Naja, absurderweise, absurd ist eigentlich nur, dass Magazine für unbescholtene Bürger in irgendeiner Form reglementiert sind...

[gewo]

Du brauchst eine einfuhrerlaubnis fuer waren der 17/1/x

Par 32 oder 37 absatz irgendwas

Nein weil § 37 gilt nur für Schusswaffen - daher für Magazine nicht zutreffend. Er benötigt daher absurderweise keine vorherige Einfuhrgenehmigung, muss aber den erfolgten Import seiner Behörde melden.

Wir haben ein gutachten dazu machen lassen damals.

Soweit ich mich erinnere ware darin begutachtet dass aufgrund des groessenschlusses innerhalb der rechtsordnung magazine hi cap sehr wohl einer einfuhrgenehmigung bedürfen

[Promo]

Das ist falsch. Sie erfüllen die Bestimmungen des § 2 WaffG nicht, daher ist auch keine Importgenehmigung nach § 37 möglich. Analog Schalldämpfer (sofern nicht dauerhaft in bzw. an der Waffe verbaut, wie z.B. Welrod) eben. Wäre es anders, müsstest du die Magazine auch im Waffenbuch führen. Es gibt dafür keine vorherige Einfuhrgenehmigung, wurde im Gesetz nicht vorgesehen.

Vergleichbar dazu sind etwa Drittstaaten (die nicht CH und NO sind) und verbotene Schusswaffen - für eine VSRF aus den USA etwa gibt es im Gegensatz zu z.B. Deutschland keine vorherige Einfuhrgenehmigung und können (EWB vorausgesetzt natürlich) ohne diese importiert werden. Hat der Zoll mal richtig herumgesponnen, aber dann auch eingesehen ..

[gewo]

Wie gesagt
Groessenschluss

Google mal nach
argumentumm ad minus
Und
argumentum a minori ad maius.

[chrtha]

Ich kenne das von gewo eingeholte Gutachten nicht, das Ergebnis scheint mir aber plausibel.

Was sicher nicht stimmt (sorry, Promo) ist, dass ich einfach einführen darf und erst anschließend melden muss - dem steht das klare Einfuhrverbot in § 17 Abs 1 entgegen ("Verboten sind der Erwerb, die EINFUHR, der Besitz, das Überlassen und das Führen:"). Gesetzlich verboten ist es also.

Nachdem die von mir genannte Bestimmung (§ 17 Abs 3 WaffG) aber eine Bewilligung der Einfuhr im Ermessen vorsieht, muss man vielleicht gar nicht mit Größenschluss oder Analogie suchen - steht eh schon da. Deswegen hatte mich interessiert, ob das jemand (Händler/Behörde/Schützen) schon so handhabt.

Ich werde für meinen Import jetzt einmal auf der Grundlage eine Bewilligung beantragen und berichte gerne vom Ergebnis, wenn Interesse besteht.

LG chrtha

[yoda]

....Was sicher nicht stimmt (sorry, Promo) ist, dass ich einfach einführen darf und erst anschließend melden muss - dem steht das klare Einfuhrverbot in § 17 Abs 1 entgegen ("Verboten sind der Erwerb, die EINFUHR, der Besitz, das Überlassen und das Führen:"). Gesetzlich verboten ist es also....

(2)Personen, die nach den gewerberechtlichen Vorschriften befugt sind, im Bundesgebiet Waffen und Munition zu erzeugen, zu bearbeiten, instandzusetzen, zu vermieten oder Handel mit diesen zu treiben sowie die bei diesen beschäftigten Menschen, unterliegen hinsichtlich des Erwerbes, Besitzes, der Einfuhr und der Verwahrung von Waffen und Munition, die den Gegenstand ihrer Geschäftstätigkeit bilden, nicht diesem Bundesgesetz. § 37 bleibt unberührt.

[gewo]

....Was sicher nicht stimmt (sorry, Promo) ist, dass ich einfach einführen darf und erst anschließend melden muss - dem steht das klare Einfuhrverbot in § 17 Abs 1 entgegen ("Verboten sind der Erwerb, die EINFUHR, der Besitz, das Überlassen und das Führen:"). Gesetzlich verboten ist es also....

(2)Personen, die nach den gewerberechtlichen Vorschriften befugt sind, im Bundesgebiet Waffen und Munition zu erzeugen, zu bearbeiten, instandzusetzen, zu vermieten oder Handel mit diesen zu treiben sowie die bei diesen beschäftigten Menschen, unterliegen hinsichtlich des Erwerbes, Besitzes, der Einfuhr und der Verwahrung von Waffen und Munition, die den Gegenstand ihrer Geschäftstätigkeit bilden, nicht diesem Bundesgesetz. § 37 bleibt unberührt.

Eben
Steht ja da
Par 37 gilt
Einfuhrerlaubnis