Haenel muss CR223 vernichten

[>Michael<]

Hier übrigens das Patent + die Zeichnungen: https://data.epo.org/publication-server ... x1rMx7779g

[yoda]

Hier übrigens das Patent + die Zeichnungen: https://data.epo.org/publication-server ... x1rMx7779g

Ab jetzt heisst das nicht mehr LÖCHER sondern Fluid-Durchtritts-Öffnungen

[>Michael<]

Ab jetzt heisst das nicht mehr LÖCHER sondern Fluid-Durchtritts-Öffnungen

Ja von denen hab ich auch ein paar, hoffentlich sind die nicht schon alle patentiert.

[Mushr00m]

Ich finds ja schon lächerlich genug dass ein Gericht entscheidet welche Waffe die Bundeswehr bekommt. Da hat ja HK ganze Arbeit geleistet...
Immerhin soll das für die Ausschreibung eingereichte MK556 diese legendären Bohrungen ja gar nicht gehabt haben.

Kann ich nichts dazu sagen, müsste man sich ansehen. Patentiert ist es seit 2010. Patentrechtlich ist eine Teilnahme jedenfalls egal, wenn es geschützt ist. Genau das ist ja der Sinn eines Patents.

Der Sinn des Patents ist es das Gewehr MK556 aus dem Rennen zu kicken weil das Gewehr CR223 Bohrungen hat die Patentrechtlich geschützt sind wobei das Gewehr MK556 diese Bohrungen NICHT besitzt ?

Ok wieder was dazu gelernt

[r4ptor]

Ab jetzt heisst das nicht mehr LÖCHER sondern Fluid-Durchtritts-Öffnungen

Ja von denen hab ich auch ein paar, hoffentlich sind die nicht schon alle patentiert.

Ich hoffe nicht aus allen tritt Flüssigkeit aus

[Promo]

Mich würde auch interessieren, ob auch die Privatbesitzer alle wieder hergeben müssten (auch die in Ö)?

Wenn du den Text genau liest, dann steht bei der ersten Quelle:

HAENEL GmbH sei verpflichtet, alle noch in ihrem Besitz befindlichen Gewehre zu vernichten, ihre gewerblichen Kunden gegen eine Entschädigungszahlung zur Rückgabe bereits gelieferter Gewehre aufzufordern

Sowie im zweiten Link:

Das Oberlandesgericht Düsseldorf entschied am Freitag, dass das Gewehr "Haenel CR 223" Patentrechte von Heckler & Koch verletze und deshalb derzeit in Deutschland weder hergestellt noch vertrieben werden dürfe.

Kurzum: der eigene Lagerbestand muss vernichtet werden (wobei vermutlich die Vernichtung des betreffenden Teils ausreicht, nicht die komplette Waffe). Kunden müssen aufgefordert werden, diese gegen Entschädigungszahlung zurück zu geben - wenn diese dem nicht nachkommen, dann kann Haenel aber genau garnix tun, und müssen sie auch nicht, da diese nicht verpflichtet sind, die Waffen zurück zu geben. Ein Besitzer, der seine Waffe nicht abgeben will, der hat daher auch gar nichts zu befürchten.
In eventu (ich weiß nicht, ob das gegenständliche Patent nur in Deutschland, der EU oder weltweit gilt, und vor allem in welchem Umfang H&K dies bei Gericht geltend gemacht hat? Lesen tut es sich nach "nur Deutschland") ist außer dem deutschen Markt auch jedweder dritte Markt auch gar nicht davon betroffen.

[rhodium]

Tja das Patentwesen ist eine Welt voller Überraschungen. Wie auf hoher See gilt dort "recht haben und recht bekommen sind zwei Dinge"

[RAR]

Also diese Beugung des Originals ("Vor Gericht und auf hoher See bist du in Gottes Hand") habe ich noch nie gehört …

[>Michael<]

Ab jetzt heisst das nicht mehr LÖCHER sondern Fluid-Durchtritts-Öffnungen

Ja von denen hab ich auch ein paar, hoffentlich sind die nicht schon alle patentiert.

Ich hoffe nicht aus allen tritt Flüssigkeit aus

Irgendwann war das bei allen schon mal der Fall

[MikeV]

#offtopic# Ist aber auch egal, ob die patentiert sind oder nicht, für den Privatbedarf darfst du getrost aufs Patentrecht pfeifen. Nur wenn du deine Flüssigkeitsaustrittsöffnungen gewerblich nutzen willst, wären dann wohl Lizenzgebühren fällig #offtopic ende#

[Mushr00m]

Also diese Beugung des Originals ("Vor Gericht und auf hoher See bist du in Gottes Hand") habe ich noch nie gehört …

Ich schon, aber das giltet nicht wie von Rhodium geschrieben auf hoher See sondern vor Gericht

[titan]

Ich finds ja schon lächerlich genug dass ein Gericht entscheidet welche Waffe die Bundeswehr bekommt. Da hat ja HK ganze Arbeit geleistet...
Immerhin soll das für die Ausschreibung eingereichte MK556 diese legendären Bohrungen ja gar nicht gehabt haben.

Kann ich nichts dazu sagen, müsste man sich ansehen. Patentiert ist es seit 2010. Patentrechtlich ist eine Teilnahme jedenfalls egal, wenn es geschützt ist. Genau das ist ja der Sinn eines Patents.

Der Sinn des Patents ist es das Gewehr MK556 aus dem Rennen zu kicken weil das Gewehr CR223 Bohrungen hat die Patentrechtlich geschützt sind wobei das Gewehr MK556 diese Bohrungen NICHT besitzt ?

Ok wieder was dazu gelernt

Vielleicht habe ich mich unklar ausgedrückt. Wenn eine Sache geschützt ist, ist es irrelevant ob der Patentinhaber davon Gebrauch macht oder nicht. Die Konkurrenz darf davon jedenfalls keinen Gebrauch machen.


@Promo
Es handelt sich um ein Europapatent (EP ....).
Hier sind die Mitgliedsstaaten aufgelistet.

https://www.epo.org/about-us/foundation ... es_de.html

[Musashi]

Viel Spaß bei der Ersatzteil-Beschaffung in einigen Jahren...

[brookek9]

Viel Spaß bei der Ersatzteil-Beschaffung in einigen Jahren...

Solange Haenel besteht sollte dies kein größeres Problem sein, als bei anderen Waffen die in die Jahre kommen.

[Promo]

Es handelt sich um ein Europapatent (EP ....).

Danke für die Info. Dann hat vermutlich H&K erst mal nur für Deutschland das beantragt (zwecks geringerer Kosten) und wird die EU-Verfügung dann nach vollständiger Rechtskraft in Deutschland beantragen.