Nicht gegen den Wind pinkeln,combatmiles hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 16:10danke für den Tip, das wusste ich so nicht...
00:00 wenn nicht anders definiert.DonPedro hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 15:52Kundmachung (Veröffentlichung)
Bundesgesetze, Staatsverträge und Verordnungen müssen im Bundesgesetzblatt kundgemacht werden, um verbindliche Geltung zu erlangen. Diese Veröffentlichung ist Voraussetzung für die Gültigkeit einer Rechtsvorschrift. Aus rechtlicher Sicht existieren Gesetze und Verordnungen erst mit ihrer Kundmachung und noch nicht, wenn sie lediglich beschlossen sind.
Gesetze und Verordnungen treten
mit Ablauf des Tages ihrer Kundmachung, d.h. am folgenden Tag,
oder
an einem Tag, der im Gesetz bestimmt ist,
Ob das bedeutet wenn eine Verordnung welchen z.B um 18:00 veröffentlicht wird,
am nächsten Tag um 18:00 oder am nächsten Tag um 00:00 in Kraft tritt wäre rechtlich sehr interessant.
Insgesamt hält sich mein Zorn in Grenzen da mich das ganze Corona-Theater bisher beruflich und privat kaum nennenswert betrifft.
So ein Satz sagt mir dass du den grundsätzlichen Unterschied zwischen den bisher üblichen Impfungen und dieser in Bezug auf ihre Wirksamkeit schwachen prophylaktischen Gentherapie nicht verstehst oder nicht verstehen willst.... Ich hab als Kind Polio Impfung bekommen und war auch gesund. ...
Diese "Impfung" IST so was wie russisches Roulette, und bei jedem Durchgang sind mehr "scharfe" in der Trommel...... Man spielt auch nicht russisches Roulette. ...
ma liab bist...DonPedro hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 16:38Nicht gegen den Wind pinkeln,combatmiles hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 16:10danke für den Tip, das wusste ich so nicht...
und keinen gelben Schnee essen.
Achja Einatmen, Ausatmen, Einatmen. ......
Es gibt offenbar so vieles was du nicht weißt.
Jetzt hab ich mich grad vor Lachen an meinem Feierabendbier verschluckt.Diese "Impfung" IST so was wie russisches Roulette, und bei jedem Durchgang sind mehr "scharfe" in der Trommel...
Bei mir ist sie online - wenn ich über die normale Suche rein gehecombatmiles hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 17:49ma liab bist...DonPedro hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 16:38Nicht gegen den Wind pinkeln,
und keinen gelben Schnee essen.
Achja Einatmen, Ausatmen, Einatmen. ......
Es gibt offenbar so vieles was du nicht weißt.
du hast es offensichtlich no net ganz verstanden, aba i erklärs dir, zumindest versuch i es..
also: du weisst nix von einer Verordnung weil sie noch nicht veröffentlich und somit noch nicht rechtsgültig ist.
Du tust was ganz normales, nämlich das was du jeden Tag machst.
Jetzt kommt die Polizei und führt Kontrollen durch und "ertappt" dich bei einem vermeintlichen Rechtsbruch/Straftat.
Du wirst bestraft.
Dabei war die Verordnung noch gar net gültig... klingelts?
Heute = 10.01.2021 = gültige Verordnungcombatmiles hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 17:49ma liab bist...DonPedro hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 16:38Nicht gegen den Wind pinkeln,
und keinen gelben Schnee essen.
Achja Einatmen, Ausatmen, Einatmen. ......
Es gibt offenbar so vieles was du nicht weißt.
du hast es offensichtlich no net ganz verstanden, aba i erklärs dir, zumindest versuch i es..
also: du weisst nix von einer Verordnung weil sie noch nicht veröffentlich und somit noch nicht rechtsgültig ist.
Du tust was ganz normales, nämlich das was du jeden Tag machst.
Jetzt kommt die Polizei und führt Kontrollen durch und "ertappt" dich bei einem vermeintlichen Rechtsbruch/Straftat.
Du wirst bestraft.
Dabei war die Verordnung noch gar net gültig... klingelts?
Mich würden interessieren warum die WKO ihren Zwangsmitgliedern da nicht beisteht ?kuni hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 18:01Bei mir ist sie online - wenn ich über die normale Suche rein gehe
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bgb ... _II_6.html
ich lese nix von der von GEWO befürchteten Änderung bei "22. die Abholung vorbestellter Waren."
Ist ab 11.1.2022 0:00 Uhr gültig steht auch da
Hab gerade ein Infomail von der WKO bekommen. Demnach ist Click&Collect nach wie vor von der 2G Pflicht ausgenommen.kuni hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 18:01Bei mir ist sie online - wenn ich über die normale Suche rein gehe
https://www.ris.bka.gv.at/Dokumente/Bgb ... _II_6.html
ich lese nix von der von GEWO befürchteten Änderung bei "22. die Abholung vorbestellter Waren."
Ist ab 11.1.2022 0:00 Uhr gültig steht auch da
Die Mails der WKO sind, neben der Kronenzeitung, die wichtigste Informationsquelle. Die kommen auch um 9 Uhr am Abend noch.
schoenes stichwort:
click und collect fuer non 2G scheint also nach wie vor moeglich zu seinWKO Email von heute nachmittag hat geschrieben: 2G Kontrolle durch den Handel
Betreiber von Kundenbereichen haben ab 11.01.2022 dafür Sorge zu tragen, dass eine Kontrolle des 2G-Nachweises von Kunden in Kundenbereichen von Betriebsstätten zum Zweck des Erwerbs von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen möglichst beim Einlass, jedenfalls aber beim Erwerb von Waren oder der Inanspruchnahme der Dienstleistung erfolgt. Eine stichprobenartige Kontrolle der 2G Nachweise ist daher nicht mehr ausreichend!
Eine einfache und praktikable Lösung bietet die kostenlose GreenCheck-Appder Österreichischen Sozialversicherung. Die Prüfung der Zertifikate erfolgt offline und es werden keine persönlichen Daten übermittelt. Alternativ ist aber natürlich auch eine manuelle Prüfung der Nachweise möglich.
Achtung: Die Kontrollpflicht betrifft nur den "nicht lebensnotwendigen" Handel - also jene Bereiche die in den bisherigen Lockdowns geschlossen wurden. Sämtliche Ausnahmen (Lebensmittelhandel, Drogerien, Medizinprodukte, Agrarhandel, Tierfutter, Sicherheits- und Notfallprodukte, Tankstellen, Tabaktrafiken, Auto- & Fahradwerkstätten usw.) bestehen weiterhin. Auch die Abholung vorbestellter Waren (Click&Collect) ist weiterhin ohne 2G Nachweis möglich. Für B2B-Geschäfte gilt der Kundenbereich als auswärtige Arbeitsstelle und kann daher mit 3G-Nachweis betreten werden.
Strafen bei Verstößen
Auch die Exekutive wurde angehalten, verstärkt die Einhaltung der Maßnahmen zu kontrollieren. Der Strafrahmen für Verstöße wird ab 3. Februar 2022 erhöht. Werden Verstöße bemerkt, die auf ein grobes Fehlverhalten des jeweiligen Handelsbetriebes zurückzuführen sind, können ab 3. Februar 2022 auch temporäre Betretungsverbote erlassen werden.
Strafen wegen mindestens zwei Verstößen gegen die Verpflichtungen zu den Einlasskontrollen schließen zudem den Anspruch auf von Corona-Wirtschaftshilfen (Ausfallsbonus/Verlustersatz) aus.
Wer wird kontrolliert wenn mehrere Personen gleichzeitig das Geschäft betreten, und danach nur einer zur Kasse zahlen kommt? Passiert öfters als du denkst. Aussuchen tut die komplette Familie, geimpft und ungeimpft. Zahlen tut dann "der Geimpfte". Das wird noch alles sehr lustig werden.gewo hat geschrieben: ↑Mo 10. Jan 2022, 21:35schoenes stichwort:
WKO Email von heute nachmittag hat geschrieben: 2G Kontrolle durch den Handel
Betreiber von Kundenbereichen haben ab 11.01.2022 dafür Sorge zu tragen, dass eine Kontrolle des 2G-Nachweises von Kunden in Kundenbereichen von Betriebsstätten zum Zweck des Erwerbs von Waren oder der Inanspruchnahme von Dienstleistungen möglichst beim Einlass, jedenfalls aber beim Erwerb von Waren oder der Inanspruchnahme der Dienstleistung erfolgt. Eine stichprobenartige Kontrolle der 2G Nachweise ist daher nicht mehr ausreichend!
Eine einfache und praktikable Lösung bietet die kostenlose GreenCheck-Appder Österreichischen Sozialversicherung. Die Prüfung der Zertifikate erfolgt offline und es werden keine persönlichen Daten übermittelt. Alternativ ist aber natürlich auch eine manuelle Prüfung der Nachweise möglich.
Achtung: Die Kontrollpflicht betrifft nur den "nicht lebensnotwendigen" Handel - also jene Bereiche die in den bisherigen Lockdowns geschlossen wurden. Sämtliche Ausnahmen (Lebensmittelhandel, Drogerien, Medizinprodukte, Agrarhandel, Tierfutter, Sicherheits- und Notfallprodukte, Tankstellen, Tabaktrafiken, Auto- & Fahradwerkstätten usw.) bestehen weiterhin. Auch die Abholung vorbestellter Waren (Click&Collect) ist weiterhin ohne 2G Nachweis möglich. Für B2B-Geschäfte gilt der Kundenbereich als auswärtige Arbeitsstelle und kann daher mit 3G-Nachweis betreten werden.
Strafen bei Verstößen
Auch die Exekutive wurde angehalten, verstärkt die Einhaltung der Maßnahmen zu kontrollieren. Der Strafrahmen für Verstöße wird ab 3. Februar 2022 erhöht. Werden Verstöße bemerkt, die auf ein grobes Fehlverhalten des jeweiligen Handelsbetriebes zurückzuführen sind, können ab 3. Februar 2022 auch temporäre Betretungsverbote erlassen werden.
Strafen wegen mindestens zwei Verstößen gegen die Verpflichtungen zu den Einlasskontrollen schließen zudem den Anspruch auf von Corona-Wirtschaftshilfen (Ausfallsbonus/Verlustersatz) aus.
Oder wie der Buchhändler im Fernsehen gesagt hat : Wenn er schon an der Kasse steht, kann er kaufen auch gleich. Die Belastung ist die Selbe. Werde mir doch nicht meine Kunden vergraulen.du was die andern machn weiss ich ned
